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Der Einspruch im Steuerrecht: Grundlagen und Praxis by Sylvia Meier, Ute Spohrer

By Sylvia Meier, Ute Spohrer

Das Buch gibt einen Überblick über das Einspruchsverfahren und erläutert Vor- und Nachteile gegenüber dem Antrag auf schlichte Änderung. Häufige Fehlerquellen wie die Fristberechnung werden praxisnah mit zahlreichen Beispielen und Checklisten dargestellt. Als weitere Arbeitshilfen liefert das Werk Mustereinsprüche, um die ersten Schritte im Einspruchsverfahren zu erleichtern.

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Beispiel: Autounfall, Koma . . Kurze Fristüberschreitung Hier gilt das Motto: Versäumt ist versäumt. Selbst die kleinste Fristversäumnis von einer Sekunde stellt allein keinen Wiedereinsetzungsgrund dar. Anders liegt der Fall, wenn es um eine Fristversäumnis wegen Einspruchserhebung bei einer unzuständigen Behörde geht. Kann die unzuständige Behörde leicht und einwandfrei feststellten, dass sie unzuständig ist und die zuständige Behörde ausfindig machen, liegt ein Wiedereinsetzungsgrund vor, wenn der Einspruch nicht unverzüglich weitergeleitet wird.

Zum einen betrifft dies den Untätigkeitseinspruch. Bei ihm gibt es nämlich abgesehen von dem Kriterium „binnen angemessener Frist“ für die Erhebung selbst keine Zeitvorgaben. Zum anderen ist auch der Einspruch gegen nichtige Steuerverwaltungsakte zeitlich unbegrenzt möglich. 4 Fristende Zum Punkt Fristende lohnt der Blick in das Gesetz – ganz nach dem Motto „ein Blick in das Gesetz erleichtert die Rechtsfindung“. Dort steht: (2) Eine Frist, die nach . . Monaten oder nach einem . . Jahr . . bestimmt ist, endigt im Falle des § 187 Abs.

1 Nr. 1 AO darstellt. Weil in diesen Fällen kein Verwaltungsakt vorliegt, besitzt er eigene Kriterien für die Statthaftigkeit. Der Untätigkeitseinspruch ist daher nur statthaft, wenn das Finanzamt • • • • auf einen Antrag auf Erlass eines Verwaltungsakts, binnen angemessener Frist, ohne Mitteilung eines zureichenden Grundes, sachlich nicht entscheidet. 2012 seine Einkommensteuererklärung abgegeben. Da Fritz Werbungskosten i. H. v. 6000 Euro eingereicht hat, erwartet er eine hohe Steuererstattung.

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